Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Arman Movsisian, Franz-Mehring-Platz 3, 10243 Berlin ("Anbieter") und Betreibern von Blumenläden ("Kunde") über die Einrichtung und den Betrieb eines individuellen Online-Shops unter der Marke Blumkiez.
Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, die die Leistungen für ihre gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit in Anspruch nehmen. Verbraucherschutzvorschriften finden keine Anwendung.
Der Anbieter richtet für den Kunden einen individuellen Online-Shop gemäß dem gewählten Tarif (Basic, Standard oder Premium) ein und stellt die damit verbundene technische Betreuung bereit. Der genaue Leistungsumfang des jeweiligen Tarifs ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Leistungsbeschreibung auf blumkiez.de.
Zusatzmodule (z. B. Einrichtung von Google Maps, Instagram, Google Ads oder Meta Ads) sind nicht automatisch Bestandteil eines Tarifs, sofern in der Leistungsbeschreibung nicht anders angegeben, und werden gesondert vereinbart und abgerechnet.
Der Vertrag kommt durch die Anfrage des Kunden (über das Kontaktformular, per E-Mail oder Messenger) und die anschließende Bestätigung durch den Anbieter zustande.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise, bestehend aus einer einmaligen Einrichtungsgebühr sowie einer monatlichen Nutzungsgebühr gemäß dem gewählten Tarif.
Alle angegebenen Preise verstehen sich gemäß § 19 UStG ohne Ausweis der Umsatzsteuer. Die monatliche Gebühr ist im Voraus fällig; Zahlung erfolgt per Überweisung, sofern nicht anders vereinbart.
Der Vertrag über die monatliche Nutzung läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht individuell etwas anderes vereinbart wurde.
Die einmalige Einrichtungsgebühr wird durch eine Kündigung nicht berührt und bereits erbrachte Einrichtungsleistungen werden nicht rückerstattet.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.
Der Kunde stellt die für die Einrichtung und den Betrieb erforderlichen Informationen, Texte, Bilder und Produktdaten rechtzeitig und in verwendbarer Form zur Verfügung. Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung des Kunden entstehen, verschieben die Bereitstellung der Leistung entsprechend.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Für Ausfälle oder Störungen durch Drittanbieter (z. B. Hosting-Infrastruktur, Zahlungsdienstleister, Telegram), die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, wird keine Haftung übernommen.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, etwa bei Änderungen des Leistungsumfangs. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
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